Allgemeine Geschäftsbedingungen
nichtangesprochen UG (haftungsbeschränkt)
Stand 01.01.2009
I. Geltungsbereich
(1) Die nichtangesprochen UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend nichtangesprochen.de bietet unter der Domain www.nichtangesprochen.de einen Service an, mit dem Personen nach anderen Personen anhand von zuvor definierten Kriterien suchen können.
(2) Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des nichtangesprochen.de - Service durch den Nutzer von nichtangesprochen.de. Mit der Registrierung oder der Nutzung von nichtangesprochen.de, stimmt der Nutzer diesen AGB eindeutig zu. Die Geschäftsbedingungen haben für alle Leistungen von nichtangesprochen.de Gültigkeit. Die Geschäftsbedingungen haben ebenfalls Gültigkeit, wenn der nichtangesprochen.de - Service von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird. Ferner erklärt der Nutzer, dass er das 18. Lebensjahr erreicht hat und die Nutzungsbedingungen gelesen hat. Wenn der Nutzer mit diesen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist, so muss er auf die Anmeldung und die Nutzung von nichtangesprochen.de verzichten. Nutzer, im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder rechtmäßig und wirksam registrierte Nutzer der Dienste von nichtangesprochen.de. Dies gilt ebenfalls für nicht registrierte Nutzer, die diesen AGB zugestimmt haben.
(3) Nichtangesprochen.de behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung auf die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden diesbezüglich an entsprechender Stelle auf dieser Website informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen, mit dem wiederkehrenden Einloggen oder der Registrierung.
(4) Nichtangesprochen.de bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit der Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
II. Leistungsumfang / Beschreibung des Service
(1) Mit nichtangesprochen.de ist es möglich unter Verwendung einer ortsbezogenen Suchanfrage Personen zu finden, die man physisch irgendwo getroffen oder nur gesehen hat. Nichtangesprochen.de ermöglicht seinen Nutzern den Zugriff auf das Datenbanksystem von nichtangesprochen.de, sowie auf Dienste der Firma Google (Google Maps), über das sich Nutzer für den Aufbau von Bekanntschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten. Die Kontaktaufnahme erfolgt entweder durch die Kommentierung von Einträgen oder mit der Anforderung der Kontaktdaten mit Hilfe eines SMS Bezahlservices. Das SMS System wird durch einen externen Dienstleister bereitgestellt.
(2) Im Sinne des hier angebotenen Dienstes unterscheidet nichtangesprochen.de zwischen zwei unterschiedlichen Nutzertypen. Nachfolgend bezeichnet mit Nutzertyp A und Nutzertyp B. Für Nutzertyp A ist die Registrierung bei nichtangesprochen.de notwendig, wenn er eigene Suchanfragen verfassen möchte. Nutzertyp B besucht die Seite, um zu überprüfen, ob Nutzertyp A eine Suchanfrage getätigt hat, die auf Nutzertyp B passt. Die Rollen von Nutzertyp A und B können während der Nutzung von nichtangesprochen.de wechseln.
Nutzertyp A möchte eine bestimmte Person wieder finden. Dazu kann mit Hilfe einer Landkarte, die von der Firma Google bereitgestellt wird, der Ort und Zeitpunkt definiert werden, an dem man der anderen Person begegnet ist. Darüber hinaus können das Aussehen der Person sowie die Umstände der Begegnung beschrieben und auf der Website von nichtangesprochen.de veröffentlicht werden. Fühlt sich jemand aufgrund eines Sucheintrages auf nichtangesprochen.de angesprochen ist der Nutzer vom Typ B in der Lage eine SMS mit einem durch die Datenbank von nichtangesprochen.de erzeugten Code an den Betreiber des Bezahlsystems zu senden. Daraufhin erhält der Nutzertyp B eine Antwort per SMS vom Betreiber des Bezahlsystems mit den Kontaktdaten desjenigen Nutzers, der den jeweiligen Such-Eintrag auf nichtangesprochen.de getätigt hat (Typ A). Diejenigen Nutzer, die an der beschriebenen Transaktion beteiligt sind, erklären sich damit einverstanden, dass nichtangesprochen.de und der Betreiber des Bezahlsystems sämtliche mit der Transaktion verbundenen Daten erhebt. Der Nutzertyp A entscheidet selbst, welche Daten an andere Nutzer übermittelt werden. Die Kontaktaufnahme kann, wenn dies gewünscht wird, über ein SMS-System stattfinden. Sobald sich Nutzertyp B aufgrund einer Suchanzeige angesprochen fühlt, erhält er durch die Anforderung einer SMS die nutzerbezogenen und freigegebenen Kontaktdaten von Nutzertyp A. Somit kann nichtangesprochen.de einen bestimmten Schutz der Kundendaten garantieren. Der Nutzertyp A sollte sich allerdings darüber im Klaren sein, dass unter Umständen andere Nutzer vom Typ B seine Kontaktdaten empfangen können, obwohl sie nicht aufgrund der getätigten Personenbeschreibung des Nutzertyps A gemeint waren.
(3) Für die Folgen, die aufgrund einer Kontaktaufnahme zwischen den Nutzern entstehen, übernimmt nichtangesprochen.de in keiner Weise Verantwortung.
(4) Nichtangesprochen.de beteiligt sich nicht an der Kommunikation zwischen den Nutzern.
(5) Nichtangesprochen.de kann nicht garantieren, dass eine Suchanfrage zu einem vom Nutzer gewünschten Erfolg führt.
(6) Sämtliche Inhalte auf nichtangesprochen.de unterliegen dem Urheberrechts- und Markenschutz von nichtangesprochen.de
III. Einräumung von Nutzungsrechten
(1) Durch das Bereitstellen oder Veröffentlichen von Inhalten über die Dienste von nichtangesprochen.de gewährt der Nutzer nichtangesprochen.de die Lizenz, um diese Inhalte auf oder über die Dienste von nichtangesprochen.de zu verwenden, zu modifizieren, öffentlich darzubieten, öffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren und zu verbreiten.
Der Nutzer gestattet nichtangesprochen.de weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
Die Lizenz ist unentgeltlich, unwiderruflich, unterlizenzierbar, weltweit und nicht exklusiv.
Das Nutzungsrecht bleibt auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages bestehen.
(2) Nichtangesprochen.de ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten Werbung, gleich welcher Art, evtl. auch individualisiert, zu schalten und/oder andere Promotion-Maßnahmen durchzuführen.
(3) Für die Inhalte, die Nutzer über nichtangesprochen.de veröffentlichen, sind die Nutzer verantwortlich. Es liegt daher in der Verantwortung des Nutzers, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, insbesondere nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und/oder Rechte Dritter verletzen.
(4)Der Nutzer erklärt und garantiert, dass die Veröffentlichung des Inhalts über die Dienste von nichtangesprochen.de nicht gegen Datenschutz-, Verwertungs-, Urheber-, Vertrags- oder sonstige Rechte dritter Personen verstößt.
(5) Der Nutzer stimmt zu, sämtliche Gebühren und sonstige Entgelte zu bezahlen, die er einer Person durch die Veröffentlichung von Inhalten über die Dienste von nichtangesprochen.de schuldig ist. Weiter verpflichtet sich der Nutzer, nichtangesprochen.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter aus diesen Rechten freizuhalten.
IV. General Public License
Teile der Website nichtangesprochen.de basiert auf der Foren-Software phpBB. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es sich bei phpBB um eine unter der General Public License (GPL) bereitgestellten Foren-Software der phpBB Group (www.phpbb.com) handelt; deutschsprachige Informationen werden durch die deutschsprachige Community unter www.phpbb.de zur Verfügung gestellt. Beide haben keinen Einfluss auf die Art und Weise, wie die Software verwendet wird. Sie können insbesondere die Verwendung der Software für bestimmte Zwecke nicht untersagen oder auf Inhalte fremder Foren Einfluss nehmen.
V. Zugang
(1) Der Zugang zur Nutzung des Datenbanksystems nichtangesprochen.de. setzt eine Registrierung voraus. Mit der Registrierung erkennt jeder Nutzer die Nutzungsbedingungen an, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt werden. Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen nichtangesprochen.de und dem registrierten Nutzer, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.
(2) Nichtangesprochen.de hat das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu sperren, der den Service bzw. das System von nichtangesprochen.de rechtswidrig benutzt, insbesondere bei Verstoß gegen die in Ziffer VII. aufgeführten Pflichten.
(3) Der Nutzer erkennt ferner an, dass er mindestens 18 Jahre alt ist und die Dienste von nichtangesprochen.de nur zu privaten Zwecken nutzt. Sollte der Nutzer das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht haben, so ist es erforderlich, dass die Erziehungsberechtigten der Nutzung zugestimmt haben.
(4) Die Nutzung von nichtangesprochen.de darf gegen keine geltenden Gesetze oder Vorschriften verstoßen.
VI. Datenschutz
Es gelten die Datenschutzbestimmungen von nichtangesprochen.de. Sie sind Bestandteil dieser AGB. Diese können auf jeder Seite dieser Website unter dem Link Datenschutz abgerufen werden. Auf den Inhalt der auf nichtangesprochen.de befindlichen Links übt nichtangesprochen.de keinen Einfluss aus.
Nichtangesprochen.de ist nicht verantwortlich für den Inhalt, die Richtigkeit oder die auf verlinkten Websites vertretenen Meinungen. Diese Websites werden von nichtangesprochen.de in keiner Weise auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit hin überprüft oder überwacht. Das Vorhandensein von verlinkten Websites innerhalb der Online-Dienste von nichtangesprochen.de lässt keine Rückschlüsse auf die Zustimmung oder Empfehlung der verlinkten Website durch nichtangesprochen.de zu. Der Aufruf solcher Websites erfolgt auf eigene Gefahr. Nichtangesprochen.de ist nicht verantwortlich für das Verhalten des Nutzers.
Nichtangesprochen.de ist nicht verantwortlich für die dort geltenden AGB, Datenschutzbestimmungen usw. Sobald der Nutzer die Website nichtangesprochen.de über einen Link verlässt, gelten nicht mehr die rechtlichen Bestimmungen der Nutzungsbestimmungen von nichtangesprochen.de.
VII. Kosten
Die Nutzung der Leistungen von nichtangesprochen.de ist grundsätzlich kostenfrei. Kosten entstehen erst mit der Nutzung der SMS-Funktion. Die Angabe zur Höhe der Kosten befindet sich sichtbar unterhalb der Funktion auf der Website. Die genannten Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Bezahlung erfolgt über die Telefonrechnung des jeweiligen Mobilfunkanbieters des Nutzers.
Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Nichtangesprochen.de ist berechtigt, die Kosten jederzeit zu ändern.
Die Nutzer werden darüber sofort informiert.
VIII. Pflichten der Mitglieder
(1) Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Nutzern, die es im Zusammenhang mit der Nutzung der nichtangesprochen.de - Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Nutzer.
(2) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den von nichtangesprochen.de angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
a) den Service nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, pornographisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
b) den Service nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
c) keine Daten hochzuladen:
- die einen Virus enthalten (infizierte Software);
- die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;
d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
e) E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von nichtangesprochen.de erlaubt wird);
f) keine Kettenbriefe, keine Junk-Mails, keine Massenmails zu versenden;
g) keine Photos oder sonstigen Werke zu veröffentlichen, bei denen keine urheberrechtlichen Rechte durch den Nutzer vorhanden sind.
(3) Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen nichtangesprochen.de zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers zum Datenbanksystem. Alternativ ist nichtangesprochen.de dazu berechtigt, Teile des Profils, ohne jegliche Rücksprache zu löschen.
(4) Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat nichtangesprochen.de das Recht, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte zu überprüfen, zu löschen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Nutzers sofort zu sperren. In Zweifelsfällen hat nichtangesprochen.de das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung seines Dienstes.
IX. Abmeldung und Kündigung
(1) Jeder Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Nutzers gespeicherte Datensatz gelöscht.
(2) Nichtangesprochen.de ist jederzeit dazu berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.
X. Betrieb
Nichtangesprochen.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.
XI. Haftung
(1) Nichtangesprochen.de stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Nutzer Kontakt mit Nutzern aufnehmen können. Nichtangesprochen.de hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Nichtangesprochen.de kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des nichtangesprochen.de - Systems ist jede Haftung durch nichtangesprochen.de ausgeschlossen. Nichtangesprochen.de übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Nutzerprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Nutzern. Nichtangesprochen.de kann keine Verantwortung dafür übernehmen, dass Personen über das SMS-System Kontaktdaten erhalten, die dafür nicht vorgesehen waren.
(2) Nichtangesprochen.de übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von nichtangesprochen.de. Nichtangesprochen.de haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service der nichtangesprochen.de aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die nichtangesprochen.de nicht zu vertreten hat. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt nichtangesprochen.de keine Haftung.
(3)Nichtangesprochen.de haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(4)Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(5)Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von nichtangesprochen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnitts-schäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftungsbegrenzung gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalem Recht bleiben unberührt.
XII. Freistellung
Der Nutzer stellt nichtangesprochen.de hiermit von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben frei. Ferner stellt jeder Nutzer nichtangesprochen.de von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben.
XIII. Mitteilungen
Mitteilungen von nichtangesprochen.de an seine Nutzer erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Nutzern an nichtangesprochen.de müssen per E-Mail an info[at]nichtangesprochen.de oder auf dem Postwege erfolgen.
XIV. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche gegen nichtangesprochen.de nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
XV. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Nichtangesprochen.de ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Nichtangesprochen.de wird den Nutzer ausdrücklich auf die jeweiligen Änderungen hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von zwei Wochen zu widersprechen. Hierauf weist nichtangesprochen.de ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, haben die neuen Geschäftsbedingungen für diesen Nutzer ab dem Tag des Fristablaufes Geltung.
XVI. Schlussbestimmungen
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und nichtangesprochen.de gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.
XVII. Vertretungsberechtigter
Die nichtangesprochen UG (haftungsbeschränkt) hat ihren Sitz in: Neuer Weg 17, 25489 Haseldorf. Vertretungsberechtigte Geschäftsführer sind: Mathias Bliemeister und Olaf Stender.
Kontakt:
Telefon:
+49 (0) 41 29 - 469
Telefax:
+49 (0) 41 29 - 95 50 41
E-Mail:
info [at] nichtangesprochen.de
Registereintrag:
Eintragung im Handelsregister.
Registergericht: Amtsgericht Pinneberg
Handelsregister: HRB 7770 PI
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE1829116686
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